Meldungen

Liebe Leser, mein Name ist Rainer Semet.

Ich bin 64 Jahre alt. Ich wohne in Pforzheim. Pforzheim ist ein Stadt in Baden-Württemberg. Ich wohne sehr gerne in Pforzheim.

Ich bin Politiker von der FDP. Die FDP ist eine Partei. FDP heißt Freie Demokraten. Ein sehr bekannter Politiker der FDP ist Christian Lindner.

„Der Krieg ist uns näher, als wir es für möglich gehalten haben. Wer sich Bilder von Kiew noch aus diesem Januar anschaut, sieht eine lebendige Stadt. Wenige Wochen später liegt sie in Trümmern. Diese Bilder machen uns fassungslos und schockieren uns zutiefst. In Frieden zu leben, war für uns eine Selbstverständlichkeit. Kriege fanden statt aber sie waren weit weg.“

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften verabschiedet. „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kehren wir weitgehend zur Normalität zurück“, erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet. Dies sei angesichts der glücklicherweise nicht mehr gegebenen Überlastung der Krankenhäuser auch notwendig und verfassungsrechtlich sogar geboten.

Nichtberücksichtigung bei Fördermitteln sind wohl falscher Antragstellung der WSP geschuldet

Der Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten der Länder sind am Donnerstag, den 17. März zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammengekommen. Durch den Angriffskrieg des russischen Präsidenten Putin gegen die Ukraine und die damit verbundene humanitäre Krise und die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steht Deutschland vor einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Deutschland ist sich dieser Verantwortung bewusst und handelt schnell, unkompliziert und umfassend.

Folgende Beschlüsse haben der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bei dem Treffen am Donnerstag gefasst.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreunde und liberalen Mitstreiter,

seit meiner Wahl in den deutschen Bundestag informiere ich Sie jeden Monat in Form dieses Newsletters über meine Arbeit als Abgeordneter Pforzheims und des Enzkreises. Obwohl das schreckliche Leid der ukrainischen Zivilbevölkerung andere politische Vorhaben nebensächlich erscheinen lässt, arbeiten wir Abgeordnete der Regierungsparteien an weiteren Gesetzesvorhaben, um unser Land weiter zu entwickeln. In den folgenden Zeilen wird mir daher die schwere Aufgabe zuteil, Ihnen neben der humanitären Ausnahmesituation auch tagespolitische Maßnahmen zu erläutern. Sehen Sie es mir daher bitte nach, wenn dieser Bericht aus Berlin etwas ausführlicher und länger ist.

Berlin. Im Zuge der Sondersitzung des Deutschen Bundestags anlässlich des Krieges in der Ukraine zeigt sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Rainer Semet, zufrieden mit den geplanten Maßnahmen der Bundesregierung.

Neben den aktuellen Maßnahmen im Zuge des Krieges in der Ukraine, konnten die Bundesregierung spürbare Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land beschließen. Viele davon tragen eine liberale Handschrift und beweisen, dass eine FDP-Regierungsbeteiligung einen Unterschied für die Lebenswirklichkeit vieler Menschen macht. Die zuletzt stark gestiegenen Kosten belasten nicht nur die unteren Einkommensschichten. Als FDP haben wir daher gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern ein Maßnahmenpaket mit 10 Punkten beschlossen, welches die Menschen deutlich entlastet.

Zur Zeit befindet sich Rainer Semet als Vertreter der FDP Fraktion Bundestag auf der internationalen Konferenz der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Paris, um sich mit seinen französischen Parlamentarierkollegen der Assemblé Nationale über den Krieg in der Ukraine und die Sicherheitsfragen in Europa auszutauschen.

In seiner Rede vor den Parlamentariern machte er sich für harte Sanktionen und eine Verbesserung unserer Sicherheitsinfrastruktur in Europa stark.