Meldungen

Wir alle kennen die spektakulären Luftaufnahmen aus Filmen oder Videos, welche durch den Einsatz von Drohnen entstehen. Doch der Einsatzbereich für Drohnen ist vielfältiger. In den Bereichen der öffentlichen Sicherheit und Rettung können sie ein wertvolles Tool sein. So können Feuerwehr, Polizei und THW als humanitäre Unterstützung in vielen Bereichen, wie der Personensuche oder dem Katastrophenschutz,

„Schaffe, schaffe Häusle baue.“ Der bei uns in Baden-Württemberg weit verbreitete und zutreffende Spruch, umschließt ganz gut unser festgeschriebenes Vorhaben von 400.000 Neubauten pro Jahr, inklusive von 100.000 staatlich geförderten Sozialwohnungen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreunde und liberalen Mitstreiter,

wie in jedem Monat möchte ich Ihnen, mal mehr oder weniger kurz über meine Arbeit im Deutschen Bundestag berichten. Insbesondere der vergangene Monat war turbulent. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands, die damit verbundenen Preissteigerungen im Energie-und Nahrungsmittelsektor und die strategischen Herausforderungen im Rahmen der NATO stellen uns als Bundespolitik vor erhebliche Herausforderungen.

Seit nun mehr als sechs Wochen tobt Putins abscheulicher Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit mehr als sechs Wochen müssen die Ukrainerinnen und Ukrainer unvorstellbares Leid erfahren, welches mit den Kriegsverbrechen rund um Kiew einen neuen Tiefpunkt gefunden hat.

Millionen Ukrainerinnen und  Ukrainer mussten ihre Heimat verlassen und in die westlichen Nachbarstaaten fliehen. Dennoch sitzen noch hunderttausende Menschen in Städten wie Mariupol oder Odessa fest, die unabdinglich von der russischen Armee zerbombt werden. Jeden Tag erreichen uns neue Schreckensnachrichten, die uns das Leid der vielen Ukrainerinnen und Ukrainer nur erahnen lässt. Doch trotz der schweren Zeit, gibt es auch Nachrichten, die Hoffnung geben. 

In meiner Rede im Bundestag gestern Abend habe ich deutlich gemacht: Wir alle wollen, dass der grausame Krieg endet. Nie kam es so sehr auf die gleichzeitige Bewältigung mehrerer Menschheitsaufgaben an wie jetzt. Machen wir Schluss mit der Russland-Naivität. Machen wir uns durch eine schnelle Energiewende endlich unabhängig von fossilen Energien aus Russland, schützen wir damit unsere natürlichen Lebensgrundlagen und sichern unsere Freiheit und unsere Sicherheit.

In meiner Rede im Bundestag gestern Abend habe ich deutlich gemacht: Wir alle wollen, dass der grausame Krieg endet. Nie kam es so sehr auf die gleichzeitige Bewältigung mehrerer Menschheitsaufgaben an wie jetzt.

Während wir die Bilder der Gräueltaten und totalen Zerstörung des russischen Angriffskrieges sehen müssen wird der Russland-freundliche Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orban, wiedergewählt. Der Wahlkampf von Fidesz wurde auch durch den Krieg in der Ukraine bestimmt. Fidesz erarbeitete eine klare Botschaft und nutzte die Gefühle der Wähler zur existenziellen und persönlichen Sicherheit aus. Fidesz versprach den Wählern Stabilität und Frieden und wiederholte die Lüge, dass die Opposition Ungarn einen Krieg führen möchte. Der erneute Zweidrittelsieg lässt Orban und die Fidesz-Partei Zuhause stark wirken, die Distanz zu der Europäischen Union nimmt jedoch weiter zu. 

Am Donnerstag, den 31. März konnte ich in meinem Wahlkreis 35 interessierte Bürgerinnen und Bürger zur ersten außenpolitischen Abendveranstaltung begrüßen. Wir haben über viele Aspekte diskutiert, die im Zusammenhang mit dem brutalen Angriffskrieg Wladimir Putins auf die Ukraine stehen. Einmal mehr ist klargeworden, wie sehr dieses Thema die Menschen beschäftigt. Deshalb ist es mir als Bundestagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis wichtig, regelmäßig Räume zu schaffen, um ins Gespräch zu kommen.

Pforzheim-Eutingen. Am Donnerstagabend, den 31.03.2022, veranstaltete der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet einen Diskussionsabend zu den Hintergründen und Folgen des Ukraine-Kriegs im Alten E-Werk in Eutingen. Der Pforzheimer Abgeordnete, der selbst als ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss zentrale Strategien der Bundesregierung berät, erläuterte die Hintergründe des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands und diskutierte mögliche Szenarien für die Zukunft. „Die Folgen des Invasionskrieges mitten in Europa treffen uns alle hart. Der enge Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ist mir daher besonders wichtig, um mit neuen Impulsen in die kommende Sitzungswoche in Berlin zu gehen“, erklärte Semet, der sichtlich zufrieden mit der großen Resonanz in den noch immer schwierigen Corona-Zeiten war.