Stärkung der NATO Präsenz an der Ostflanke

Seit nun mehr als sechs Wochen tobt Putins abscheulicher Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit mehr als sechs Wochen müssen die Ukrainerinnen und Ukrainer unvorstellbares Leid erfahren, welches mit den Kriegsverbrechen rund um Kiew einen neuen Tiefpunkt gefunden hat.

Millionen Ukrainerinnen und  Ukrainer mussten ihre Heimat verlassen und in die westlichen Nachbarstaaten fliehen. Dennoch sitzen noch hunderttausende Menschen in Städten wie Mariupol oder Odessa fest, die unabdinglich von der russischen Armee zerbombt werden. Jeden Tag erreichen uns neue Schreckensnachrichten, die uns das Leid der vielen Ukrainerinnen und Ukrainer nur erahnen lässt. Doch trotz der schweren Zeit, gibt es auch Nachrichten, die Hoffnung geben. 

Eine dieser Nachrichten, kommt von Deutschland und seinen Nato-Bündnispartnern. Die Stärkung der Truppenpräsenz der Bündnis-Ostflanke ist ein klares Signal, dass unsere Bündnisstärke und Solidarität untereinander klar unterstreicht. Eine permanente Präsenz, wie es die USA vorschlagen, wäreein wichtiger Grundstein einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur. Eine Sicherheitsarchitektur, die Anerkennen muss, dass nicht jede Regierung an Frieden, Demokratie und Freiheit interessiert ist. Eine Sicherheitsarchitektur, die einer ernsthaften Bedrohung durch Putin gerecht wird und uns im Ernstfall verteidigungsfähig macht. Unsere osteuropäischen Verbündeten wie Polen, Rumänien oder die des Baltikums hätten neben der abschreckenden Wirkung für Putin auch die Gewissheit, dass die Nato geeint zusammensteht. Die Neuausrichtung der Truppenpräsenz in Europa, mit einem stärkeren Fokus auf die Ostflanke ist der einzig logische und verantwortungsvolle Schritt