SEMET: „Kostenlose Schnelltests und niedrigschwellige Impfangebote sind für eine effektive Pandemiebekämpfung unerlässlich!“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, traf sich heute mit Betreibern der Lisa-Zentren Marcus Mürle und Robin Stephan im Corona-Testzentrum auf dem Pforzheimer Messplatz, um über die aktuelle Situation in den Corona-Testzentren zu sprechen. „Die Rückkehr zu kostenlosen Schnelltests, sowie verpflichtende Corona-Tests in sensiblen Einrichtungen wie etwa Altenheimen, sind zwingend nötig, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen“, sagte Semet im Hinblick auf die steigenden Inzidenzzahlen der Region. Entscheidend sei, dass sich jetzt noch viele Menschen impfen lassen, damit die Anzahl der schweren Verläufe minimiert werde. Dabei komme es vor allem auf niedrigschwellige Impfangebote an, in denen sich die Menschen einfach und unkompliziert gegen das Corona-Virus impfen lassen können.

Semet unterstützt dabei die Initiative der Betreiber der regionalen Corona-Testzentren, am Standort Messplatzes eine „Impf-Straße“ zu organisieren. „Als FDP unterstützen wir einfache und unbürokratische Impfangebote. Insbesondere auf dem Pforzheimer Messplatz könnte man die bestehende Infrastruktur nutzen, um ein zusätzliches Impfangebot zu schaffen“, lobte Semet die Initiative der Betreiber.

Am Donnerstag werden die Ampel-Parteien einen Antrag zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in den Deutschen Bundestag einbringen. „Wir gehen damit den wichtigen Schritt der Re-Parlamentarisierung. Wir dürfen und wollen die Rechte des Bundestages nicht weiter beschränken. Die Achsenverschiebung bei der Gewaltenteilung zwischen Parlament und Exekutive korrigieren wir damit“, erklärte Semet abschließend die Initiative seiner Bundestagsfraktion.