Rainer Semet: Deutschland muss ab dem 20. März in den Normalzustand zurückkehren!

Berlin/Pforzheim. „Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren“, erklärte der FDP Bundestagsabgeordnete Rainer Semet am Donnerstagabend. „Wir Freien Demokraten sehen zurzeit keinen Anlass, die am 19. März auslaufenden Corona-Maßnahmen zu verlängern. Damit wollen wir den Menschen eine Öffnungsperspektive anbieten, ein Stück Freiheit und Normalität zurückgeben!“ 

Die FDP-Fraktion erklärte am Donnerstagabend alle geltende Corona-Schutzmaßnahmen im März beenden zu wollen. „Der Gradmesser für die Corona-Einschränkungen muss immer die Belastung des Gesundheitssystems sein“, sagte Semet. „Glücklicherweise können wir auch in Regionen mit hohen Inzidenzzahlen keine Überlastung der Krankenhäuser mehr feststellen.“ 

Derzeit sei zu erleben, dass die Kliniken sehr gut mit der Omikron-Welle umgehen können. Daher sollte heute schon damit begonnen werden, die Freiheitseinschränkungen Schritt für Schritt zurückzunehmen und zum 19. März auslaufen zu lassen. Wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse über die Omikron-Variante, frisch zugelassene Medikamente gegen Covid-19 und ausreichend zur Verfügung stehender Impfstoff unterstützen unsere Position“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag. 

Der Bundestag hatte Ende 2021 die epidemische Notlage nationaler Tragweite nicht verlängert, aber durch eine Änderung am Infektionsschutzgesetz weiterhin mögliche infektionsschutzrechtliche Maßnahmen festgehalten, die bis zum 19. März 2022 befristet sind. Sie können einmalig durch Beschluss des Deutschen Bundestages um drei Monate verlängert werden. 

Die FDP erklärte, dass breite Mehrheit der Menschen die erheblichen Einschränkungen in den letzten zwei Jahren unterstützt und diszipliniert umgesetzt habe. Im Umkehrschluss sei es jetzt Aufgabe der Politik, die Einschränkungen nicht länger als nötig in Kraft zu lassen. „Sollte es zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Überlastung des Gesundheitswesens oder zu gefährlicheren Varianten kommen, ist der Bundestag jederzeit handlungsfähig“, verdeutlichte Semet. „Denkbar sei es auch, Regelungen zu treffen, die eine Verlängerung der Maskenpflicht erlaubten, etwa für den öffentlichen Personenverkehr.“