Olaf Scholz hat nicht das Format eines Regierungschefs

Auch ich habe vor dreieinhalb Jahren für Olaf Scholz als Bundeskanzler gestimmt. Doch wieder und wieder wurde ich enttäuscht. Als Bundestagsabgeordneter habe ich fast alle Kontinente bereist. Ob in den Vereinigten Staaten, unseren europäischen Nachbarländern, Taiwan oder Südafrika hat sich ein Muster stets wiederholt: Olaf Scholz hat nicht das Format eines Regierungschefs. Zu zögerlich, zu zauderhaft und zu ziellos. Viel zu oft hat er Dinge versprochen, die er anschließend nicht eingehalten oder schlichtweg vergessen hat. Ich bedauere mich, diesen Bundeskanzler ins Amt gewählt zu haben.

Den meisten Menschen in Deutschland ist ebenfalls klar geworden, dass Olaf Scholz nicht in der Lage ist, seine Politik zu kommunizieren – weder nach innen noch nach außen. Während er die vergangene Wahl noch unter dem Motto „Respekt für Dich“ gewann, glänzt er derzeit vor allem durch Respektlosigkeit im Umgang mit seinen politischen Kontrahenten. Wie Olaf Scholz mit Christian Lindner, Saskia Esken und Friedrich Merz an einem Tag umgegangen ist sagt viel über seinen Charakter und seine Kinderstube aus. Cum-Ex, Wirecard und Taurus - wollen wir wirklich von so einem Menschen repräsentiert werden?

Besonders deutlich wird dies im Umgang mit Wladimir Putin. Wo alle unsere Partner bei Waffenlieferungen geschlossen zusammenstehen, düpiert Olaf Scholz Deutschland mit peinlichen Alleingängen. All unseren Partnern ist klar: Die Ukraine kämpft nicht nur um ihr eigenes Überleben, sondern das unserer westlichen Werte, der internationalen Ordnung und unseres Friedens. Eine Erkenntnis, die Olaf Scholz offensichtlich fehlt.

Auch unsere engsten Freunde in Frankreich haben sich zunehmend von Deutschland abgewandt. Noch nie war das deutsch-französische Verhältnis so schlecht wie unter diesem Kanzler. Deutlich wurde dies etwa bei der Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre-Dame, bei dem Präsident Macron Staatschefs aus aller Welt empfing – nicht jedoch den deutschen Bundeskanzler. Von Konrad Adenauer über Willy Brandt bis Angela Merkel: ein deutscher Bundeskanzler wurde in der Welt stets respektiert.

Europa erwartet Führung von Deutschland, doch wer diese bei Olaf Scholz bestellt, wird sie nie bekommen. Olaf Scholz hat in drei Jahren außenpolitisch mehr zerstört, als ich mir hätte träumen lassen. Innenpolitisch hat er die SPD so nah an den Kreml geführt, dass Putin Olaf Scholz bei der kommenden Bundestagswahl die Daumen drückt. Daher appelliere ich an Sie: Lassen Sie uns Olaf Scholz und seine russlandfreundliche und wirtschaftsfeindliche Angstpolitik abwählen, damit wir wieder Weltspitze werden.