Meine Reise nach Brüssel - Besuch im Europaparlament und bei internationalen Organisationen

Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag verstehe ich es als Pflicht und Privileg zugleich, mir über die wichtige Themen Eindrücke aus erster Hand zu verschaffen. Meine Arbeit im Auswärtigen Ausschuss hat an vielen Stellen Berührungspunkte mit der Politik der EU, denn wirklich stark sind wir nur im Zusammenspiel mit unseren europäischen Partnern. Grund genug für einen „Antrittsbesuch“ in Brüssel. Dorthin bin ich daher Ende Mai mit meinen Mitarbeitern für zwei Tage gereist.

Erster Termin war eine ausgiebige Führung durch das Europäische Parlament. Mir war es enorm wichtig, das Brüsseler Regierungsviertel einmal kennenzulernen. Die Institutionen der EU und das Verhältnis der Organe zueinander sind leider nur schwer zu erklären und dadurch noch schwieriger zu vermitteln. Ich finde aber, dass es in der Demokratie doch genau darum gehen muss: Wie nimmt Politik diejenigen mit, in deren Händen schließlich die Souveränität liegt – nämlich die Bevölkerung. Unser Ziel muss es deshalb weiterhin sein, unserer Europäischen Union ein Update zu geben und so vieles wie möglich zu vereinfachen.
Das Team unseres FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner hat sich für die Führung viel Zeit genommen, dafür auch hier noch einmal herzlichen Dank. Beim Gang durch das Parlament hat sich mir der Vergleich zum Deutschen Bundestag natürlich aufgedrängt. Ich bin sehr dankbar, wie viel Wert wir in Berlin darauf legen, den Geist der Demokratie in den Mittelpunkt zu stellen.

Für die FDP-Arbeitsgruppe Außen, also die Kolleginnen und Kollegen, die wie ich Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss sind, erstatte ich nicht nur Bericht über die Belange des Kontinents Afrika, Griechenlands und Zyperns. Als Obmann im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention halte ich darüber hinaus etwa Kontakt zu vielen Unterorganisationen der UN. Das UN-Entwicklungsprogramm (engl. Abk. UNDP) ist hierfür ein Beispiel. Da ein großer Teil deutscher Entwicklungszusammenarbeit in Afrika stattfindet, war ein Termin beim UNDP für mich also in doppelter Hinsicht ein echtes Anliegen.
Mit der Direktorin des UNDP in Brüssel, Camilla Brückner, konnte ich u. a. über ihren Blick auf die internationalen Aktivitäten der Bundesrepublik sprechen. Deutschland ist der größte Geldgeber des UNDP weltweit, schon deswegen ist ein enger Austausch über die mittel- und langfristige Agenda und die Verwendung des Geldes so wichtig für beide Seiten.

In einem wichtigen Punkt waren wir uns völlig einig: Ob deutsche, europäische oder internationale Bemühungen in Afrika – sie müssen stets auf Augenhöhe stattfinden. Es ist kein Wunder, dass sich seitens afrikanischer Staaten Frustration einstellt, wenn sie das Gefühl bekommen, externe Akteure wollten nur ihre eigene Agenda auf afrikanischem Boden durchdrücken. Für Antworten auf so viele Fragen spielt Afrika eine Schlüsselrolle: Die Zukunft unserer Energiegewinnung, technologische Innovation und natürlich die Sicherung unserer Arbeitsmärkte durch den Austausch von Fachkräften. Aber auch ganz aktuell die Frage wie wir genügend gute Nahrung für alle sicherstellen. Investitionen in gezielte Projekte genauso wie die Ausbildung junger Menschen sind dabei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Ziel.

Noch unter dem Eindruck der Gespräche habe ich abends an einem Vortrag des renommierten amerikanischen Autors Howard French im prächtigen Saal des Brüsseler Rathauses teilgenommen. French, der bereits für den angesehenen Pulitzer-Preis nominiert war, hat für meine oben geschilderten politischen Erkenntnisse in Bezug auf Afrika noch einmal faszinierende geschichtliche Beweise angeführt. Wenn mich noch etwas als Abschluss der Brüssel-Reise darin bestärken konnte, mich als Abgeordneter für eine erfolgreiche Außenpolitik mit Blick auf Afrika einzusetzen, dann dieses tolle Abendprogramm.