Interview beim Podcast "Politik mit Stil" über die Zeitenwende

In einem Interview mit dem Podcast „Politik mit Stil“ habe ich über ein Jahr Krieg in der Ukraine und die ausgerufene „Zeitenwende“ gesprochen.

Dabei habe ich betont, dass Scholz` Rede von der „Zeitenwende“ vor einem Jahr das richtige Signal war. Damit wurde deutlich, dass Deutschland den Angriffskrieg Russlands nicht nur verurteilt, sondern auch fest an der Seite der Ukraine steht. Dies zeigt sich mittlerweile auch konkret an der finanziellen Unterstützung Deutschlands für die Ukraine in Höhe von ca. 14 Mrd. € für Waffen und humanitäre Hilfsgüter. Außerdem wurden seit Kriegsbeginn mehr als 1,1 Mio Menschen aus der Ukraine in Deutschland aufgenommen. Damit leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag für die Menschen in der Ukraine.

Putins Angriffskrieg zeigt aber auch: Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Die Zeitenwende muss daher auch einen Wechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands bedeuten. Nach mehr als einem Jahr sind erst 30% des 100 Mrd. € schweren Sondervermögens für die Bundeswehr verplant und nur 600 Mio € abgeflossen. Hier gilt es das Tempo zu erhöhen. Denn nur so können wir unserer Verantwortung gegenüber EU und NATO und der Einhaltung des 2%-Ziels gerecht werden.

Anders als die Verfasser des sogenannten „Manifests für den Frieden“ bin ich überzeugt, dass es einen Zweiklang aus offenen Gesprächskanälen und einer aktiven Unterstützung der Ukraine braucht. Die Einstellung der Unterstützung für die Ukraine würde zu deren Niederlage führen. Dies ist nicht akzeptabel! Der Krieg kann nur mit einem Abzug aller russischen Truppen von dem Staatsgebiet der Ukraine sein Ende finden. Aus diesem Grund stehen wir der Ukraine auch weiter bei.