Bericht aus Berlin - Weihnachten 2024

Liebe Mitglieder der FDP Pforzheim und des Enzkreises,

Zum Jahresende blicke ich zurück auf ein Jahr voller Herausforderungen und Veränderungen. Diese Zeit hat uns politisch und gesellschaftlich gefordert. Gleichzeitig schauen wir nach vorne - mit Mut, Entschlossenheit und klaren Zielen.

Als ich vor drei Jahren dem Kanzler meine Unterstützung zusagte, war ich überzeugt, dass wir unter diesem Kanzler maßgebliche Reformen in drängenden Herausforderungen wie einer geregelten Migrationspolitik, der Sicherung einer generationengerechten Rente und echten Reformen für eine stabile Wirtschaft durchsetzen würden. Doch ich habe schnell erkannt, dass Olaf Scholz immer überfordert war, nie das Format eines Regierungschefs hatte und im Ausland nie ernst genommen wurde. Deutschland hat Führung bestellt, aber Olaf Scholz hat diese nie geliefert. Seine wirtschaftsfeindliche und russlandfreundliche Angstpolitik hat unser Land in eine tiefe Krise geführt. Diese Vertrauensfrage, die er nun gestellt hat, war längst überfällig. Ich sehe darin eine Chance, mit Neuwahlen einen echten Neuanfang zu wagen.

Für unsere Region stehen die Menschen und die Wirtschaft im Mittelpunkt. Besonders stolz bin ich darauf, dass wir als FDP in der Ampel-Regierung Maßnahmen durchsetzen konnten, die unserer Region direkt zugutekommen. Die Abschaffung der EEG-Umlage hat Unternehmen und Verbraucher spürbar entlastet. Mit der erhöhten Forschungsförderung stärken wir den Mittelstand und fördern Innovationen. Und durch die Abschaffung der kalten Progression sorgen wir für mehr finanziellen Spielraum bei den Bürgerinnen und Bürgern.

2025 wird ein Jahr voller Chancen. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als das Überleben des politischen Liberalismus. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass wir als Freie Demokraten eine Wirtschaftswende vorantreiben, die Wachstum und Innovation fördert, klare Regeln für eine rationale Migrationspolitik schaffen und die Eigenverantwortung stärken, um Freiheit und Fortschritt in unserer Gesellschaft zu sichern.

Weihnachten ist eine Zeit, in der wir uns auf das Wesentliche besinnen: Familie, Freundschaft und Zusammenhalt. Ich möchte Ihnen von Herzen danken - für Ihre Unterstützung, Ihr Engagement und Ihr Vertrauen. Es ist Ihr Einsatz, der unsere Arbeit möglich macht, und dafür bin ich sehr dankbar.

Falls Sie zwischen den Jahren ein wenig Zeit finden, lade ich Sie herzlich dazu ein, in meinen Podcast „Rainers Realtalk“ reinzuhören. Dort diskutiere ich regelmäßig über aktuelle politische Themen, unsere Ziele als FDP und die Herausforderungen, die vor uns liegen. Sie finden den Podcast hier: <https://open.spotify.com/show/1mpFDmBPxnTOXMKVvvDmHY?si=Y9AC6CydRpejf1eq_2S36Q

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit, viele schöne Momente im Kreis Ihrer Liebsten und die Gelegenheit, Kraft zu tanken für die Herausforderungen, die vor uns liegen. Lassen Sie uns gemeinsam 2025 zu einem Jahr des Aufbruchs machen.

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!