Rainer Semet

200 Millionen Euro für Kommunen

Der Projektaufruf für die 4. Ausschüttung des Förderprogramms Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Städte und Gemeinden werden nun bis zum 15. September 2023 ihre Projekte zur Klimaanpassung beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eingereicht. Über die Projektauswahl entscheiden meine Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.

Parks, Grünanlagen oder Flussufer sind für unsere Lebensqualität und das gesellschaftliche Miteinander unverzichtbar. An den heißen Sommertagen bieten schattige Plätze in der Natur Raum für Sport und Spiel und zum Verweilen. Ein Grün in der Nachbarschaft sorgt für gute Luft. Parks, Gärten, Seen sind Orte, wo sich Jung und Alt treffen und Zeit miteinander verbringen können. Sie sind damit elementar für den sozialen Zusammenhalt.

Der Bund unterstützt Städte und Gemeinden dabei, grüne Begegnungsorte zu erschaffen. Zudem stoßen wir gemeinsam sogenannte Klimaanpassungsmaßnahmen an, mit denen z. B. auf Hitze und Dürre oder Dauerregen reagiert wird. Es wird in den nächsten Jahren immer wichtiger werden, dass wir unsere Grünanlagen und Parks an das sich verändernde Klima anpassen, Plätze und Dächer begrünen oder auch Bäche, Flüsse und Seen bewahren.

Neben der Städtebauförderung ist dafür das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ von hoher Relevanz. 

Mit den zusätzlichen 200 Millionen Euro steigt das Volumen des 2020 aufgelegten Programms auf insgesamt 676 Millionen. Euro. Der Förderanteil des Bundes beträgt bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, 25 Prozent tragen die Kommunen grundsätzlich selbst.

Dieser Anteil kann sich bei Kommunen in Haushaltsnotlage auf 15 Prozent reduzieren.

Das Förderprogramm ermöglicht z. B. den Erhalt von Parks, Alleen, Friedhöfen oder öffentlichen Gärten, die Schaffung neuer grüner Oasen in der Nachbarschaft oder die Begrünung von Dächern. Unter http://www.bbsr.bund.de/klima-raeume sind detaillierte Informationen zum Programm zusammengestellt.

Gerne möchte ich an dieser Stelle für dieses tolle Förderprogramm werben. Bei Ideen oder Anregungen kommen Sie gerne auf mich zu! (rainer.semet@bundestag.de)

Lassen Sie uns gemeinsam mit attraktiven Grünflächen und öffentlichen Räumen dauerhaft für Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürgern und ein soziales Miteinander zu sorgen.

Ihr

Rainer Semet