Seit über einem Jahr verteidigt sich die Ukraine mittlerweile gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands und kämpft Tag für Tag für ihre Freiheit. Für unsere Außen- und Sicherheitspolitik bedeutete dies eine Zeitenwende.
Vor einem Monat schockierte uns alle der großangelegte Angriff der radikalislamistischen Hamas auf Israel. Mittlerweile haben die israelischen Streitkräfte unter Einsatz von Bodentruppen den Gazastreifen zweigeteilt und bereiten sich auf den Häuserkampf in Gaza-Stadt vor. Gleichzeitig steht der Norden Israels weiter unter Raketenbeschuss aus dem Libanon durch die Hisbollah.
Vor diesem Hintergrund lade Sie alle herzlich zum außenpolitischen Stammtisch am 21. November ab 18:30 Uhr in der L’Osteria, Marktplatz 1 in Pforzheim ein. Dort möchte ich gerne mit Ihnen zum Thema „Der zweite Krieg vor unserer Haustür - Stehen wir vor einem Flächenbrand in der Welt?“ diskutieren.
Dabei soll es um unsere kurzfristige Unterstützung für Israel und unseren Einsatz gegen den importierten Judenhass in Deutschland, die mittelfristige Umstellung unserer Haltung gegenüber der Islamischen Republik Iran sowie die langfristigen Möglichkeiten einer Entspannung im Nahost-Konflikt gehen. Mit Blick auf die Migrationsproblematik ist mir klar, dass Diskussionen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus den palästinensischen Gebieten fehl am Platz sind. Die in der letzten MPK erzielten Kompromisse waren lange überfällig, aber machen eines deutlich: Wir holen uns die verlorengegangene Kontrolle zurück!
Als Diskussionsgrundlage möchte ich Ihnen gerne die folgenden Artikel ans Herz legen, in welchen ich mich klar gegen den importierten Judenhass nach Deutschland und dessen Zusammenhänge mit der aktuellen Migrationsproblematik äußerte:
- BNN <https://bnn.de/pforzheim/rainer-semet-ob-es-zu-einem-flaechenbrand-kommt-liegt-an-der-hamas> vom 10.10.
- Bild <https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/judenhass-auf-unseren-strassen-jeden-tag-schluss-damit-85742166.bild.html> vom 14.10.
- Stern <https://www.stern.de/news/bericht—thueringens-verfassungsschutz-warnt-vor-islamistischen-anschlaegen-im-land-33912676.html> vom 14.10.
- Bild <https://www.bild.de/news/inland/news-ausland/israel-feinde-hemmungsloser-hass-auf-unseren-strassen-85748300.bild.html> vom 15.10.
- Bild <https://www.bild.de/politik/2023/politik/baerbock-und-scholz-in-israel-krise-was-sind-ihre-versprechen-wert-85817344.bild.html> vom 21.10.
Ich freue mich auf Ihre rege Teilnahme!
Euer Rainer Semet
